Fichtelgebirge, 18. November 2019, von Matthias Popp, … –
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unterstützer des Projekts „Große Landstadt Fichtelgebirge“,
am Freitag, den 22.11.2019 findet ab 19:30 Uhr in der Turnhalle, Jahnstraße 19, 95686 Fichtelberg, eine Informationsveranstaltung zur Kommunalwahl im März 2020 statt.
Rüdiger Esser aus Fichtelberg erklärt dabei den Politikansatz der Bürgerbewegung für eine Große Landstadt Fichtelgebirge (GLF) und das damit verbundene Wirken für Fichtelberg. Alle Bürger der gesamten Region Fichtelgebirge sind herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen.
Grundsätzliches:
Das Projekt Große kreisfreie Landstadt Fichtelgebirge möchte ein großes Problem der kommunalen Struktur in Bayern überwinden. Dieses führt dazu, dass viele ländliche Räume gegenüber den großstädtischen Räumen zunehmend ins Hintertreffen geraten.
Die Bayerische Gemeindeordnung strukturiert das Land in kreisfreie Städte und Landkreise mit kreisangehörigen Gemeinden (= Städte, Märkte und Gemeinden). Sie ordnet diesen Körperschaften Rechte, Aufgaben und Pflichten zu. Ohne dass dies beabsichtigt sein dürfte, macht diese Ordnungsstruktur zahlreiche kleine Landgemeinden und Städte zu Wettbewerbern untereinander. In hohem Maße erledigen sie parallel nebeneinander her die gleichen Pflichtaufgaben. Im Wettbewerb um Einrichtungen, Touristen, Gewerbe und Bürger unter‐ und überbieten sich die Kommunen um vermeintliche Vorteile für ihre Stadt‐ oder Gemeindekassen zu erzielen. Interessen, die eine Gesamtregion betreffen, werden, wenn überhaupt, zu langsam erkannt und nur zögerlich aufgegriffen. Um eine
Abstimmung zwischen dem Landkreis und den Kommunen herbeizuführen, bedarf es intensiver Konsensverhandlungen zwischen Landrat*rätinnen und Bürgermeistern*innen. Nur wenn alle Beteiligten geschicktund kooperativ miteinander umgehen, und alle betroffenen Stadt‐ und Gemeindevertretungen ihre Zustimmung
erteilen, kann eine gemeinsame Forderung an übergeordnete Stellen gerichtet oder ein abgestimmtes Handeln erfolgen. Dieser Prozess ist langsam, nicht immer erfolgreich und bindet erhebliche Verwaltungskapazitäten.
Gleiche Chancen für Stadt und Land
In einer Großstadt, die für die gemeinsamen Belange aller Bürger ein Stadtratsgremium und einen Oberbürgermeister hat, erfordert dieses Handeln einen einzigen Ratsbeschluss. Dort kann auf Angebote und Entwicklungsmöglichkeiten längst zugegriffen werden, während ländliche Räume erst einen langen Erkenntnis‐ und
Abstimmungsprozess in Gang setzen. Kein Wunder, dass unter solchen Bedingungen ländliche Räume bei großen Entwicklungen häufig auf der Strecke bleiben und immer weiter abgehängt werden.
Diese benachteiligende Struktur ließe sich beseitigen, indem sich Kommunen freiwillig zu großen kreisfreien Städten zusammenschließen. Kreisfreie Städte verfügen über große Freiheiten bei der Organisation ihrer inneren Angelegenheiten. Durch interne Regelungen bestimmt die kreisfreie Stadt, wie sie die Orte, aus denen sie sich
zusammensetzt verwaltet und in den demokratischen Mitbestimmungsprozess integriert. Das Recht auf freie Gestaltung der eigenen Angelegenheiten einer kreisfreien Stadt bietet viel größere Spielräume als die starre staatliche Gemeindeordnung. Aufgaben, die am besten vor Ort erledigt werden, sind dort weiterhin zu organisieren und die Aufgaben, die besser gemeinsam erledigt werden, dafür zu bündeln. Dabei ist sehr darauf zu achten, dass die bisherigen Kommunen im Stadtrat angemessen beteiligt sind, um örtliche Identitäten und Besonderheiten zu vertreten.
Dort, wo freiwillige Zusammenschlüsse schwierig zu erreichen sind, muss zumindest bewirkt werden, dass bei einer nächsten, sicherlich kommenden Gebietsreform, hin zu größeren kommunalen Einheiten, bessere Chancengleichheit herbeigeführt wird.
Warum eine Große Landstadt?
Die Große Landstadt beabsichtigt keinesfalls, zu einer dicht besiedelten Großstadt zu werden. Die uns umgebende freie Natur prägt ja insbesondere auch die Lebensqualität des Fichtelgebirges.
Die Große Landstadt Fichtelgebirge will vielmehr für alle Bürger der Region eine politische Vertretung mit der Wirkmächtigkeit einer Großstadt herbeizuführen. Die innere Ordnung der Großen Landstadt soll das Handeln in den Ortschaften auf das konzentrieren, was die Besonderheiten, die Attraktivität und die Stärken der bisherigen
Einzelkommunen ausmacht.
Ortsinteressen und Ortsbürgermeister sollen in dieser Struktur auch in Zukunft eine wichtige Rolle einnehmen. Pflichtaufgaben, die alle Teilgebiete betreffen, sollen gebündelt, modern und professionell gemeinsam erledigt werden. Gemeinsame Belange der Region sollen effektiv erkannt, schlagkräftig nach außen vertreten und nach innen umgesetzt werden.
Unsere in sich starke Region soll die in ihr schlummernden Potentiale entfalten und die Mehrung von Wohlstand und die Lebensqualität ihrer ürger bestmöglich entwickeln.
Die Handlungsmöglichkeiten der einzelnen Ortschaften zur Bewahrung und Entwicklung ihrer Identitäten und Besonderheiten sind dafür zu stärken, jedoch das bisherige mehrere dutzendfache parallele Abarbeiten gleicher Pflichtaufgaben (Straßenbau, ‐Unterhalt und Winterdienst, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Schulen, Kindergärten, Freizeitanlagen, Einwohnermeldewesen und Ausweisangelegenheiten, kommunale Steuern und deren Verwaltung, Standesamt, Personalverwaltung, …) ist dort zu bündeln, zu modernisieren und in den Handlungsmöglichkeiten zu stärken, wo es gemeinsam besser geht.
Statt die Identität und Zusammengehörigkeit stiftende Kraft des Fichtelgebirges zu nutzen, wurde dieses bei der letzten Strukturreform in den 1970‐er Jahren in zwei Regierungsbezirke und vier Landkreise zerlegt. Eine problematische Handlungsohnmacht der Region Fichtelgebirge inklusive Steinwald und Stiftland ist seit dem die
Folge.
Warum kreisfreie Großstadt und nicht Großlandkreis?
Die Bildung eines neuen Großlandkreises Fichtelgebirge würde erfordern, dass die Landkreise Bayreuth, Tirschenreuth und Hof die Kommunen, die sich dem Fichtelgebirge zugehörig fühlen, freiwillig, zusammen mit dem Landkreis Wunsiedel, an einen neuen Landkreis Fichtelgebirge abgeben. Dass so etwas auf freiwilliger Basis gelingen
kann, ist wenig wahrscheinlich. Ein Großlandkreis Fichtelgebirge wäre zwar besser als die bestehende Struktur, würde aber die gleichen politischen Handlungshemmnisse aufweisen, wie oben aufgezeigt.
Umsetzbar im Rahmen des bestehenden Landesrechts wäre jedoch ein freiwilliger Zusammenschluss von Kommunen, die sich dem Fichtelgebirge zugehörig fühlen. Erreicht dieser Zusammenschluss mit seiner Einwohnerzahl eine entsprechende Größe, dann kann sich dieser Zusammenschluss als kreisfreie Stadt organisieren und die Benachteiligungsstruktur einer Organisation in Kleinkommunen und Landkreis überwinden. Die Landkreise und Bezirke könnten diese freiwilligen Zusammenschlüsse der Kommunen, auch über die Kreis‐ und Bezirksgrenzen hinweg, nicht verhindern.
Ganz im Gegenteil: Weil damit leistungsfähigere kommunale Strukturen entstehen, würde das staatlicherseits unterstützt und gefördert.
Wie soll es weitergehen?
Dass sich die Große Landstadt Fichtelgebirge nicht in ganz kurzer Zeit verwirklichen lassen kann, ist klar. Das Thema gehört aber unbedingt auf die Tagesordnung der nächsten Kommunalwahlperiode. So könnte das Konzept mit der Expertise der handelnden Politiker und Verwaltungen weiter entwickelt und umsetzungsreif vorbereitet werden. Keinesfalls darf die alternative Lösung, nämlich die nächste Gebietsreform „zur Stärkung des ländlichen Raums“ erneut in Hinterzimmern der Ministerialbürokratie entwickelt und über den Bürgerwillen hinweg angeordnet werden.
Auf Ihre Unterstützung und Ihre Stimme kommt es an, die Weichen für ein starkes Fichtelgebirge zu stellen. Jetzt!
Wir freuen uns auf Ihren Besuch unserer Internetseite https://grosse‐landstadt‐fichtelgebirge.de, Ihre Zuschrift, Ihre Unterstützung, Ihre Teilnahme an unserem Wirken sowie unserem Verein oder ein persönliches Statement auf unserer Internetseite https://grosse‐landstadt‐fichtelgebirge.de/wir‐sind‐dafuer und Ihren Besuch bei unseren
Veranstaltungen.
Wir sind ausdrücklich überparteilich und verfolgen als einziges Ziel eine vereinigte Region Fichtelgebirge in der Form einer kreisfreien Großstadt.
Ihr Matthias Popp
Prof. Dr.‐Ing. Matthias Popp
Große Landstadt Fichtelgebirge e.V. – überparteiliche Wählervereinigung
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